By Joerg K. Fischer

Die Medienmärkte konvergieren. Digitalisierung und technische Innovationen führen zu wachsenden Verzahnungen und Kompatibilitäten der traditionellen Medien- und Kommunikationsplattformen. Musik-, movie- oder TV-Inhalte können über net oder cellular Telekommunikation verbreitet werden und sind als digitale Datensätze schnell verfügbar. „Triple Play" und Interaktionsangebote liefern Massen- und Individualkommunikation aus einer Hand.

Mit dem Zusammenwachsen der Märkte gewinnt die Gesamtheit der medienrechtlichen Rahmenbedingungen für die Branchenbeteiligten zunehmend an Bedeutung.

Das Buch vermittelt einen strukturierten Überblick über das Medienrecht, die Rechtsbeziehungen der Beteiligten und die Entwicklung der Märkte.

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Sie orientiert sich an drei Hauptmerkmalen: Zunächst wird vom Rundfunkbegriff nur öffentliche Kommunikation im Sinne von Massenkommunikation erfasst. In der gesetzlichen Definition wird mit dem Merkmal der „Allgemeinheit“ im Unterschied zur Individualkommunikation ein für den Anbieter nicht überschaubarer Empfängerkreis beschrieben. Darüber hinaus grenzt sich der Rundfunk durch die „elektromagnetische Verbreitung“ audiovisueller Inhhalte von anderen Presse- oder Filmangeboten ab. Schließlich verlangt die Legaldefinition in § 2 Rundfunkstaatsvertrag eine „Darbietung“ als differenzierendes Merkmal.

Ungeachtet der presserechtlichen Zulässigkeit kann sich im übrigen eine Rechtswidrigkeit von Kopplungsbeiträgen auch aus wettbewerbsrechtlichen Aspekten ergeben79. Gem. § 8 Abs. 2 S. 2 S. 4 LPG ist im Impressum ein Verantwortlicher für den Anzeigenteil zu benennen, was die besondere Bedeutung des Anzeigenteils für die Funktionsfähigkeit und wirtschaftliche Existenzgrundlage der periodischen Presse unterstreicht. 78 79 Löffler/Ricker, S. 108. BGH NJW–RR 1998, 831 f. 4 Rundfunkrecht Wie die Presse zählen auch die unter dem Begriff Rundfunk zusammengefassten Hörfunk- und Fernsehangebote zu den für die Meinungsbildung besonders bedeutsamen Massenmedien.

2. 2 Pressefreiheit Wie bereits erwähnt ist die verfassungsrechtlich verankerte Freiheit der Presse (Art. 5 GG) ein Wesenselement des demokratischen Staates und für den Meinungsbildungsprozess unerlässlich. B. Presse-Grosso). Träger der Pressefreiheit sind daher alle im Pressewesen tätigen Personen und Unternehmen28. Die Pressegesetze der Länder heben jeweils unter § 1 LPG die herausragende Bedeutung der Pressefreiheit als wichtigste Maxime des Presserechts hervor und weisen unter § 3 LPG auf die öffentliche Funktion der Presse im Rahmen der demokratischen Meinungsbildung hin.

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